Im Feriendomizil des Präsidenten zeigen Kanzler Friedrich Merz und Emmanuel Macron, dass sie Europa führen wollen. Doch wenn Worten Taten folgen sollen, wird es schwierig.
Imposant thront die französische Mittelalter-Festung Fort de Brégançon auf einem Felsvorsprung. Von hier aus lassen sich Meer und Küste beobachten, ohne dass man selbst zu sehr dem Wind ausgesetzt ist. Es kommt selten vor, dass hier, in der Sommerresidenz der französischen Präsidenten, ein deutscher Regierungschef zu Gast sein darf. Emmanuel Macron hat Friedrich Merz am Donnerstag zum Auftakt des deutsch-französischen Ministerrats eingeladen.
„C’est un honneur exceptionnel“, sagt Merz beim Gang vor die Presse in tadellosem Französisch. „Das ist eine außergewöhnliche Ehre.“ 1985 empfing hier François Mitterrand Helmut Kohl, 2020 hatte Macron Angela Merkel zu Gast. Im Sommer 2019 lud er auch den russischen Präsidenten ein, als der Westen noch mit Wladimir Putin sprach.
Eine Geste ungewöhnlicher Intimität
Diesmal sind die Bilder aus Fort de Brégançon besonders wichtig. Sie sollen dem Rest Europas, Washington und auch Russland zeigen: Hier halten zwei Männer zusammen, die Europa lenken können und wollen. Ob mit oder ohne amerikanische Unterstützung. Wie eine Trutzburg im tosenden Sturm einer durcheinander geratenen Weltordnung.
Am Ende von Merz‘ Statement wird Macron dem deutschen Kanzler lächelnd kurz die Hand auf den Arm legen. Überhaupt fassen sich beide viel an. Es sind freundschaftliche Gesten, keine der Dominanz. Sie wirken ehrlich, wie schon die innige Umarmung zur Begrüßung.
Unter Merz‘ Vorgänger Olaf Scholz waren die Beziehungen abgekühlt. Der spröde Norddeutsche und der elegant-schaumschlagende Franzose, das passte nicht. In Merz fand Macron hingegen schon vor dessen Kanzlerschaft eine Echokammer für seine Visionen von einem Europa unter deutsch-französischer Führung. „Erntereif“ seien die Beziehungen jetzt, sagt ein Vertrauter von Merz.
Dringend nötig ist es. Und so tauschen Macron und Merz bei einem Abendessen unter vier Augen und freiem Himmel auf der Festung nicht nur Nettigkeiten aus, sondern beraten, wie sie gemeinsam reagieren können – auf die neuerlichen Zolldrohungen aus Washington, auf Russlands Angriff auf eine EU-Vertretung in Kiew und auf die Frage, wie man Europa militärisch endlich unabhängig von den USA machen kann.
Tags darauf geht es in der Hafenstadt Toulon weiter. Wieder auf einer Festung. Fort du Cap Brun. Zehn Ministerinnen und Minister hat jede Seite geschickt, es ist ein Pflichttermin, den man nur mit besonders guter Begründung schwänzen kann.
Toulon ist historisch ein schwieriges Kapitel
Historisch gesehen ist Toulon ein schwieriges Kapitel in den deutsch-französischen Beziehungen. Im November 1942 ließ die französische Admiralität ihre Mittelmeerflotte hier selbst versenken, um eine Beschlagnahmung durch die Deutschen zu verhindern. Diesmal soll von hier ein anderes Signal ausgehen.
Und so sind es eine ganze Reihe von gemeinsamen Projekten, die Merz, Macron und die Minister und Ministerinnen am Freitagnachmittag vereinbaren. Dazu zählt:
Das 2023 gestartete Projekt „Odin’s Auge“, ein weltraumgestütztes Frühwarnsystem für ballistische Raketen, soll um ein Bodenradar ergänzt werden. Der Name der Initiative: „Juwel“.Im Europäischen Rat will man gemeinsam für einen Abbau von Bürokratievorschriften sorgen.Am 18. November soll in Berlin ein deutsch-französischer Gipfel zu Künstlicher Intelligenz und Digitalisierung stattfinden, an dem Macron teilnehmen wird.Arte soll „europäisiert“ werden: Der deutsch-französische Sender soll künftig noch stärker europäische Werte wiedergeben. Bereits am 7. Juli war eine Arte-Plattform für Moldau und Rumänien in rumänischer Sprache gestartet worden.
Vereinbart wird auch, die ukrainische Armee dauerhaft zu stärken, „ohne Begrenzung bei der Größe oder den Fähigkeiten“, wie es im Abschlusspapier heißt. Dies sei „die beste Sicherheitsgarantie“, sagt Friedrich Merz. Zusammen mit Macron will man bei Donald Trump noch einmal die Vereinbarung von Washington, etwa zu einem Treffen Putin-Selenskyj, nachhalten. „Die nächsten Tage sind entscheidend“, sagt Macron.
Zum Abschluss überschütten sich beide mit Freundlichkeiten. Es seien große Herausforderungen, vor denen beide Länder stünden, betont Merz: „Uns beide verbindet der feste Wille, diese Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen.“
Das böse F-Wort trübt die Stimmung
So viel Entente, so viel deutsch-französisches Einverständnis, war selten. Alles gut in Europa also?
Nicht ganz. Denn da ist noch das böse F-Wort. F wie FCAS, was für „Future Combat Air System“ steht. Ein hochmodernes Luftkampfsystem, das bis 2040 einsatzbereit sein soll. Es sollte das Herzstück der deutsch-französischen Rüstungskooperation werden und helfen, die Abhängigkeit von amerikanischen F35-Kampfflugzeugen zu reduzieren. Doch nun steht das Projekt auf der Kippe. Der Grund: Der französische Rüstungskonzern Dassault beansprucht mehr Macht, will Brancheninsidern zufolge 80 Prozent Kontrolle an der Entwicklung des 100-Milliarden-Euro-teuren Projekts. Außerdem stört sich Frankreich daran, dass in Deutschland über einen Weiterkauf des FCAS an andere Länder der Bundestag mitentscheiden dürfte.
Weil die Lage so verfahren ist und nichts die Bilder aus Südfrankreich trüben soll, sagte Merz schon vor dem Ministerrat, man werde erst im Herbst darüber entscheiden. Hinter den Kulissen ist zu hören, dass man ein Scheitern des Projekts für nicht mehr ausgeschlossen hält.
Für Merz gibt es noch ein Problem mit Macron
Und es gibt noch ein Problem. Macrons Regierung könnte bald Geschichte sein. Wegen eines Haushaltsstreits hat Premierminister François Bayrou die Vertrauensfrage gestellt; am 8. September soll abgestimmt werden. Seiner Mitte-rechts-Regierung fehlt die Mehrheit. Gut möglich, dass Macron, der der Endphase seiner Präsidentschaft entgegengeht, bald eine neue Regierung bilden muss, was schon beim letzten Mal schwierig genug war. Vieles, was in Südfrankreich vereinbart wurde, ist bald vielleicht wieder Makulatur.
