Die Polizeibehörde LZPD nimmt sich die Kritik des Landesrechnungshofs zu Herzen. Unterdessen wird auch klar, was es mit zwei vermeintlichen Stühlen für je 6.000 Euro auf sich hat.
Das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) übt sich nach teuren Anschaffungen für die Erstausstattung des „Innovation Lab“ 2021 in Duisburg in Selbstkritik: „Mit einem Abstand von vier Jahren, können und müssen einige Beschaffungen heute auch von uns kritisch hinterfragt werden“, sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. Der Landesrechnungshof (LRH) hatte unter anderem eine Kaffeemaschine für 14.600 Euro, eine Einbauküche für 35.000 Euro und Videokonferenztechnik für 3,7 Millionen Euro moniert.
„Natürlich sind wir als LZPD NRW auch kritikfähig und nehmen den Jahresbericht des LRH sehr ernst“, so der Sprecher. Aus Sicht der Polizeibehörde sei es dem Landesrechnungshof aber „im Kern um die Begründung und die Dokumentation der Beschaffungen und nicht immer um die Beschaffungen als solche“ gegangen. Daher habe das LZPD „bereits eine Optimierung der internen Prozesse eingeleitet, um die entsprechenden Anforderungen zukünftig besser zu erfüllen.“
Möbelstücke für 6.000 Euro von bekannter Designfirma
Tatsächlich hatte der Landesrechnungshof nicht nur Formalien bemängelt, sondern auch eine „völlig ausufernde Kostenentwicklung bei der Errichtung des Innovation Labs“. Im Jahresbericht der Haushaltshüter hieß es: „Nicht alles, was vergaberechtlich zulässig ist, ist auch wirtschaftlich vertretbar. Eine andere Vorgehensweise mit Augenmaß für die Angemessenheit der Kosten wäre hier angezeigt gewesen.“
Konkret hatte der Rechnungshof auch den Sinn von „zwei Stühlen für Videokonferenzboxen“ für je 6.000 Euro infrage gestellt. Laut LZPD handelt es sich bei den vermeintlichen Stühlen um Sessel beziehungsweise Sofas – die auch nicht in Videokonferenzboxen stünden: „Diese Möbel werden im Willkommens- sowie Tagungsbereich verwendet“, so der Sprecher. Es handelt sich demnach um Stücke der bekannten Designfirma „Vitra“ aus der Reihe „Alcove Work“.
