Unter Federführung des Bundeskriminalamts geht die Polizei bundesweit gegen mutmaßliche Verfasser von Hass und Hetze im Internet vor. Auch die Polizei in Hamburg ist beteiligt.
An einer bundesweiten Aktion gegen mutmaßliche Verfasser von Hass und Hetze im Internet hat sich auch die Polizei in Hamburg beteiligt. Es gebe Durchsuchungsmaßnahmen in Hamburger Verfahren, teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.
„Von den betreffenden Verfahren werden drei von der Staatsanwaltschaft Hamburg und sechs Verfahren von der Zentralstelle Staatsschutz der Generalstaatsanwaltschaft geführt“, hieß es weiter. „Von den Verfahren der Zentralstelle Staatsschutz haben drei Verfahren einen sogenannten „Nahost-Hintergrund“.“
Nach Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) gingen deutsche Behörden mit mehr als 180 polizeilichen Maßnahmen in mehr als 140 Ermittlungsverfahren bundesweit gegen strafbare Hasspostings vor. Unter anderem seien gut 65 Durchsuchungsbeschlüsse umgesetzt und zahlreiche Beschuldigte vernommen worden. Der Aktionstag unter Federführung des BKA findet seit einigen Jahren regelmäßig statt.
