Kitas, Schulen, Kliniken: NRW startet dank des Sondervermögens des Bundes das größte Modernisierungsprojekt seiner Geschichte. Mehr als 30 Milliarden Euro sollen in den nächsten 12 Jahren fließen.
Nordrhein-Westfalen will in den nächsten zwölf Jahren 31,2 Milliarden Euro in Bildung und Infrastruktur investieren. Es handele sich um das größte Investitions- und Infrastrukturprogramm in der Geschichte des Landes, teilte die schwarz-grüne Landesregierung mit. 21,3 Milliarden Euro davon fließen demnach an die Kommunen. Das entspreche einem kommunalen Anteil von rund 68 Prozent. Knapp zehn Milliarden Euro investiere das Land in seine Infrastruktur.
Der größte Teil der bereitgestellten Investitionsmittel stammt mit 21,1 Milliarden Euro den Angaben zufolge aus dem Anteil Nordrhein-Westfalens am Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes in Höhe von insgesamt 100 Milliarden Euro. Außerdem umfasst die Investitionssumme weitere Mittel des Bundes sowie 8,4 Milliarden Euro Haushaltsmittel des Landes.
Investitionsstau beseitigen
Schwerpunkte des Investitionsprogramms sind Kitas und Schulen, Krankenhäuser, energetische Sanierung und Klimaschutz, Sport, Digitalisierung sowie Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft. „Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur gehen wir den enormen Investitionsstau in unserem Land jetzt an“, erklärte Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU).
Zusätzlich würden den Städten und Gemeinden über die nächsten zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz und damit weitere 27 Milliarden Euro garantiert. Außerdem würden die Kommunen durch die anteilige Übernahme der kommunalen Altschulden zusätzlich entlastet.
Das schuldenfinanzierte Sondervermögen des Bundes beläuft sich auf 500 Milliarden Euro und ist auf zwölf Jahre angelegt. Davon sind 100 Milliarden Euro für Investitionen der Länder und Kommunen vorgesehen. Das Geld an die Bundesländer wird nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel verteilt. Demnach stehen NRW rund 21,1 Prozent zu. Das Geld soll gezielt in den Ausbau und die Modernisierung der öffentlichen Infrastruktur fließen.
