Japans Regierungspartei LDP verlor im Juli die Mehrheit im Parlament. Nun gibt es Rufe nach einer Neuwahl des Parteivorsitzes. Partei- und Regierungschef Ishiba sieht sich laut Medien unter Zugzwang.
Japans Ministerpräsident Shigeru Ishiba hat Medienberichten zufolge parteiintern seine Absicht zum Rücktritt bekundet. Ishiba sah sich in seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) wegen des Verlusts der Parlamentsmehrheit zuletzt wachsender Kritik auch unter seinen Verbündeten ausgesetzt. An diesem Montag plant die LDP laut Medien abzustimmen, ob die Wahl zum Partei- und damit de facto auch zum Regierungschef vorgezogen werden soll. Ishiba sei zum Schluss gekommen, dass er keine Chance hätte, wiedergewählt zu werden, berichtete der japanische Fernsehsender NHK.
Ishibas Koalition aus LDP und ihrem Juniorpartner Komeito hatte im Juli bei der Wahl zum Oberhaus des Parlaments die Mehrheit verloren, nachdem sie im Oktober zuvor bereits die Mehrheit im mächtigeren Unterhaus eingebüßt hatte. Ishibas Koalition stellt seither eine Minderheitsregierung.
Ishiba hatte zwar nach dem Debakel bei der Oberhauswahl erklärt, er wolle weiterregieren. Immer mehr Mitglieder seiner seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierenden Partei forderten jedoch, dass er die Verantwortung übernimmt, wie Medien berichteten. Der Ministerpräsident ist seit Oktober vergangenen Jahres im Amt.
Rechtspopulisten legten deutlich zu
Grund für das desaströse Wahlergebnis war die Unzufriedenheit der Wählerinnen und Wähler mit den steigenden Preisen und der Einwanderungspolitik. Davon profitierten rechtspopulistische Kleinparteien wie die offen ausländerfeindliche Partei Sanseito. Sie konnte deutlich zulegen.
An diesem Montag will die LDP Medienberichten zufolge parteiintern Unterschriften sammeln, um zu entscheiden, ob eine vorgezogene Wahl zum Parteichef abgehalten werden soll. Es werde erwartet, dass eine Mehrheit der LDP-Abgeordneten sowie Vertreter der Präfekturverbände diesen Schritt unterstützen wird, berichtete NHK. Dies käme praktisch einer Aufforderung zum Rücktritt an Ishiba gleich. Verbündete Ishibas sollen ihn laut Medien gedrängt haben, eine Spaltung innerhalb der LDP zu vermeiden. Am Dienstag hatte er erklärt, er werde zu einem „geeigneten Zeitpunkt“ über seine politische Zukunft entscheiden – aber bekräftigt, im Amt bleiben zu wollen.
