Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine Debatte über eine Wehrpflicht auch für Frauen gefordert. „Ich kann es mir vorstellen“, sagte Merz am Montag in Münster auf die Frage, ob er dafür sei, bei einer Rückkehr zur Wehrpflicht auch Frauen einzubeziehen. Der Kanzler verwies darauf, dass das Grundgesetz bislang einen Wehrdienst ausschließlich für Männer vorsieht. „Ob das noch zeitgemäß ist und ob man das möglicherweise ändern muss, darüber muss man politisch, auch gesellschaftspolitisch diskutieren.“
Zweifel an der generellen Eignung von Frauen für die Bundeswehr sehe er jedenfalls nicht, sagte Merz: „Die Frage ob Frauen Wehrdienst leisten könne, ist beantwortet. Ob sie Wehrdienst leisten müssen, ist nicht beantwortet.“
Merz betonte, dass sich die Frage einer Wehrpflicht momentan nicht stelle. Das kürzlich im Kabinett verabschiedete Gesetz zum neuen Wehrdienst setze auf Freiwilligkeit, so wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Die Debatte einer Wehrpflicht für Frauen wäre „erst der dritte, der vierte Schritt“, sagte Merz. „Wir machen jetzt den ersten und zweiten – und dann diskutieren wir weiter.“
