Eine Allianz von Bürgermeistern im Südwesten fordert eigene Autokennzeichen für ihre Städte. Ein gemeinsamer Brief ging an Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne). Wie sehen die Chancen aus?
17 baden-württembergische Oberbürgermeister haben beim Verkehrsministerium um Unterstützung für eigene Autokennzeichen geworben. Das geht aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Brief des Rathauschefs von Weingarten hervor, der stellvertretend für die beteiligten Kommunen tätig wurde. Solche Schreiben an ihre jeweils zuständigen Ministerien verfassten auch Stadtoberhäupter in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hessen. Das Landesverkehrsministerium in Stuttgart verwies auf den Bund. Und einer Bundesratsinitiative für entsprechende Kennzeichen räumte ein Sprecher keine großen Chancen ein.
„Wir sehen in der Idee eine wertvolle Möglichkeit, die regionale Identität unserer Kommunen zu stärken und das Stadtmarketing zu fördern, ohne dass Kosten entstehen“, hieß es im Schreiben von 17 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern aus Baden-Württemberg an Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne). Kommunale Kennzeichen könnten ein wirkungsvolles Mittel sein, um die Orte sichtbar zu machen und das Zugehörigkeitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu fördern, hieß es darin.
Briefe gehen auf Vorschlag eines Professors zurück
Im Südwesten wollen neben Weingarten auch Albstadt, Bad Krozingen, Ellwangen (Jagst), Ettlingen, Fellbach, Geislingen an der Steige, Giengen an der Brenz, Herrenberg, Kirchheim unter Teck, Leutkirch, Nagold, Rheinstetten, Schorndorf, Schramberg, Waldkirch und Winnenden ein eigenes Autokennzeichen.
Die Briefe gehen auf einen Vorschlag aus dem vergangenen Jahr zurück. Ralf Bochert, Professor für VWL und Destinationsmanagement an der Hochschule Heilbronn, hatte die Idee, dass 320 Städte in Deutschland eigene Kfz-Ortskennungen bekommen könnten. Der Vorschlag bezog sich auf sogenannte Mittelstädte mit mehr als 20.000 Einwohnerinnen und Einwohnern, die bislang keine eigenen Ortskennungen haben. Laut Bochert würden aktuell über 100 Städte bundesweit eigene Kennzeichen anstreben.
Welche Änderungen dafür nötig wären
Ein Land müsse zunächst beim Bundesverkehrsministerium eine Änderung der Fahrzeugzulassungsverordnung beantragen, sagte Bochert damals. Diese müsse im weiteren Verlauf durch den Bundesrat. Im Falle eines Erfolgs sei dann das bislang übliche Verfahren nötig.
Ein Beispiel: „Das Land Baden-Württemberg beantragt für den Bezirk Böblingen zusätzlich SFI und HBG für Sindelfingen und Herrenberg. Dann wird geprüft: Gibt es diese Kennzeichen schon oder sind sie sittenwidrig?“, sagte Bochert. Wenn das nicht der Fall sei, würden die neuen Kennungen im Bundesanzeiger veröffentlicht und könnten im Anschluss ausgegeben werden.
