Pläne der Regierung: „Smart State“ statt Fax: So soll Thüringen digitaler werden

Thüringen soll digitaler werden. Minister Steffen Schütz hat dafür die ersten Ideen vorgelegt – und einen groben Fahrplan skizziert. Geplant sind eine Thüringen-App, Schnittstellen und Bürgerdialoge.

Das Thüringer Digitalministerium von Steffen Schütz (BSW) will eine Thüringen-App entwickeln und einheitliche Standards für die Kommunen bei der Digitalisierung definieren. Thüringen wolle digitaler Vorreiter werden, sagte Schütz in Ilmenau, „aber im Moment müssen wir erstmal aufholen.“ Seine Staatssekretärin Milen Starke sagte, Ziel sei ein „Smart State Hoch drei“. Dabei nehme die Landesregierung drei Zielgruppen in den Blick: die Verwaltung von Land und Kommunen, die Wirtschaft und die Bürger. Starke und Schütz skizzierten den Fahrplan: 

 In einem Jahr soll es eine Thüringen-App geben, in der Dienstleistungen und Informationen gebündelt werden sollen. „Wir stellen uns die Thüringen-App als zentrales Dashboard vor“, sagte Starke. Es gebe in den Kommunen bereits Apps und Webseiten. „Wir wollen über diese Thüringen-App das alles zentral in einem Dachboard in einer Plattform einmal zusammenführen.“ Als Beispiele nannte Starke Bauanträge, die in der App zu finden sein sollen, aber auch die Öffnungszeiten von Ämtern. In Jena gebe es schon eine gute App, die auch Wetterdaten und den Abruf des Deutschlandtickets integriert habe. Schütz sagte, die Menschen sollen sich das Dashboard in der Thüringen-App so zusammenstellen können, wie es individuell benötigt wird. Über das Dashboard soll etwa auch auf die Familien-App zugegriffen werden können.Bürgerdialoge sollen Akzeptanz für die Digitalisierung schaffen. Der Erste soll noch in diesem Jahr starten.Der erste Aufschlag zur Digitalisierung ist gemacht, doch im kommenden Jahr soll es noch konkreter werden, wie Starke ankündigte. Dann soll ein Aktionsplan mit Zielen und Schritten veröffentlicht werden.

Starke machte klar, dass Thüringen in Sachen Digitalisierung eine Zentralisierung anstrebt – mit Vorgaben und Definitionen für Kommunen und Verwaltungen. „Wir haben aktuell eine sehr heterogene IT-Landschaft“, monierte sie. Die Landesregierung werde den Kommunen und Verwaltungen ein Paket zur Verfügung stellen, mit dem Standards gesetzt werden. Das soll die Zusammenarbeit erleichtern und die Komplexität verringern, also Strukturen vereinfachen.

Zentrale Auto-Zulassung

Schütz brachte auch eine zentrale KfZ-Zulassung ins Spiel. Als mögliche Vorbilder nannte er die Schweiz und Spanien. In Thüringen gebe es in jedem Landkreis und in jeder kreisfreien Stadt eine Zulassungsstelle. „Das können wir zentral machen, das werden wir auch zentral machen.“

Einheitliche Schnittstelle gefragt

Laut Starke ist eines der Probleme derzeit, dass es keine einheitliche Schnittstelle gibt. So passten die Online-Formulare des Landes nicht immer zu den Verfahren der Kommunen – es müsste eine Schnittstelle programmiert werden. Das sei aufwendig und teuer. „Das ist ein Thema, wo wir zukünftig ansetzen, um eine standardisierte Schnittstelle zu definieren“, sagte Starke.

Bürgerbeteiligung geplant

Starke betonte, dass es auch Akzeptanz in der Bevölkerung brauche. „Uns ist es ein unglaubliches Anliegen, dass wir Vertrauen schaffen“, sagte sie. Das solle über Bildung, aber auch über Bürgerdialoge erreicht werden. „Digitalisierung ist erklärungsbedürftig, da müssen wir ran.“