Die Stahlindustrie steckt in der Krise. Kanzler Merz spricht der Branche im Saarland Mut zu.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bekennt sich zur Zukunft der deutschen Stahlindustrie. „Wir werden alles tun, um Stahlindustrie und Stahlproduktion in Deutschland zu erhalten“, sagte er bei einem Besuch im Saarland. „Deutschland braucht auch in Zukunft Stahlindustrie, moderne Stahlindustrie, auch hin zur grünen Stahlindustrie.“
Die Stahlproduktion in Deutschland zu erhalten, sei „ein strategisches Interesse unseres Landes“. Er sei dabei, mit Standorten und Arbeitnehmern Gespräche zu führen, die in den nächsten Wochen vertieft werden sollten. „Denn wir brauchen natürlich auch eine belastbare, verlässliche Stahlstrategie für unser Land“, sagte Merz.
Merz: Bei US-Zöllen noch ausverhandeln
Nach dem Zolldeal zwischen den USA und der EU müsse es jetzt darum gehen: „Sozusagen das Kleingedruckte auszuverhandeln“, sagte Merz mit Blick auf US-Zölle in Höhe von 50 Prozent auf Stahl. „Das muss jetzt nachgeholt werden, und da wird es insbesondere um Kontingente gehen, die wir dann auch exportieren können, ohne von zu hohen Zöllen belastet zu sein.“
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hatte in den vergangenen Tagen wiederholt ein Bekenntnis der Bundesregierung zur Stahlindustrie gefordert. Es habe im Gespräch mit Merz „eine ganz große Übereinstimmung“ gegeben, dass die wirtschaftliche Entwicklung und damit Wachstum für dieses Land oberste Priorität haben, sagte sie.
Rehlinger: Stahlindustrie braucht Klarheit
Stahlunternehmen bräuchten beim Umstieg auf die Produktion von grünem Stahl rasch Klarheit – bei Rahmenbedingungen, Energiepreisen und dem Aufbau der Wasserstoffinfrastruktur. „Ein wichtiges Signal sind die Energiepreise in Deutschland, eine klare Verabredung innerhalb der Bundesregierung und damit ein extrem starkes Signal“, sagte Rehlinger. Grüne Leitmärkte und die Infrastruktur müssten folgen.
„Technologische Souveränität“
Merz sprach sich zudem für mehr „technologische Souveränität“ für Europa aus. Er wolle die Zusammenarbeit im Technologiebereich auch zum Thema eines deutsch-französischen Ministerrates Ende August in Südfrankreich machen, sagte er. „Denn wir müssen als Europäer stärker werden.“ Dies hätten „die letzten Tage und Wochen gezeigt“, sagte der Kanzler.
Zuvor hatte Merz im Saarland auch das Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit (Cispa) besucht. Dessen Forschungsarbeit bezeichnete er als „Weltklasse“.
Merz: Wir sind nicht souverän genug
Merz sagte: „Die Abhängigkeiten, die wir hatten von russischem Gas, sind nur ein Teil der Wahrheit. Der zweite Teil der Wahrheit ist, dass wir in unserer eigenen Verteidigung nicht souverän genug sind. Und der dritte Teil der Wahrheit ist, dass wir auch in technologischen Entwicklungen nicht souverän genug sind.“
Er fügte hinzu: „Den Fehler, den wir alle zusammen gegenüber russischem Gas gemacht haben, dürfen wir in der Verteidigung und den dürfen wir in der technologischen Souveränität nicht wiederholen.“
Der Kanzler kam zu seinem Antrittsbesuch ins Saarland. Es ist die dritte Station seiner Bundesländerbesuche, die in bislang bereits nach Bayern und Niedersachsen geführt haben. Er plant Antrittsbesuche bei allen 16 Landesregierungen.
