Gut 98 Millionen Euro stehen dem Saarland jährlich aus dem Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes zu. Bald gibt es Gespräche über die Aufteilung.
Bei der Aufteilung des Geldes aus dem Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes zwischen Land und Kommunen im Saarland soll es um Projekte, nicht um Prozentsätze gehen. Die Mittel sollten „im Sinne von erfolgreichen Projekten“ so ausgegeben werden, „dass es das Land vor Ort voranbringt“, sagte der saarländische Finanzminister Jakob von Weizsäcker (SPD). Mitte August werde es zwischen Land und kommunalen Spitzenverbänden Gespräche geben.
Das Saarland erhalte aus dem Infrastruktur-Paket des Bundes jährlich gut 98 Millionen Euro über zwölf Jahre, sagte der Minister. Das Geld werde aber nicht einfach überwiesen, sondern müsse für Projekte abgerufen werden. Die knapp 100 Millionen Euro sind der Anteil für das Saarland von insgesamt 100 Milliarden Euro, die der Bund Ländern und Kommunen zur Verfügung stellt, um die lokale Infrastruktur zügig modernisieren zu können.
„Entscheidend ist, dass die Projekte gut werden“
Noch ist im Saarland unklar, wie das Geld zwischen Land und Kommunen aufgeteilt werden soll. „Wir werden da einen gemeinsamen Weg finden“, sagte von Weizsäcker. Bei vielem gebe es „auch überlappende Interessen“. Das Entscheidende sei, „dass die Projekte gut werden“.
Im Austausch mit den Kommunen werde man dann sehen, „ob man da zu einem vernünftigen Aufteilen von Projekten kommt“, sagte Regierungssprecher Julian Lange. „Am Ende des Tages wird das alles auf kommunaler Ebene stattfinden.“
Der Finanzminister betonte, das Saarland habe auch „hohes Interesse“, dass ein Teil der übrigen 400 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität seinen Niederschlag im Saarland finde. „Und auch das ist etwas, woran wir arbeiten“, sagt er.
