Pferde auf der Krawatte, Krabben auf dem Teller: Kanzler Merz besucht Niedersachsen – und spricht über Forschung, Industrie und das Miteinander von Bund und Ländern.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Antrittsbesuch in Niedersachsen für mehr Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern geworben – und dabei ein bewusst gewähltes Zeichen gesetzt. Zum Empfang in der niedersächsischen Staatskanzlei trug Merz eine Krawatte mit Pferdemotiv; ein augenzwinkernder Verweis auf das weiße Ross im Landeswappen.
Passend dazu überreichte ihm Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) eine Pferdeskulptur als Gastgeschenk. Bei dem Besuch lagen Symbolik und politische Botschaften nah beieinander: Im Mittelpunkt standen Industriepolitik, Forschungsförderung und die Rolle der Länder in der Bundespolitik.
Konstruktiver Ton zwischen Kanzler und Landesregierung
Der Besuch begann mit Gesprächen in der Staatskanzlei, bei denen auch das niedersächsische Landeskabinett anwesend war. Merz betonte dort die Bedeutung eines gemeinsamen politischen Ansatzes: „Wir werden die großen Aufgaben, vor denen wir in Deutschland stehen, nicht gegeneinander, sondern miteinander lösen können.“
Gerade bei Bildung, Gesundheitsversorgung und der Entwicklung ländlicher Räume brauche es mehr Kooperation. Niedersachsen habe im Bundesrat wiederholt eine konstruktive Rolle gespielt, so Merz. „Ich möchte, dass das Vermittlungsverfahren die Ausnahme bleibt und die Einigung vorher der Regelfall wird.“
Auch Lies warnte vor wachsender gesellschaftlicher Verunsicherung. „Unsere Aufgabe der verantwortlichen Politik der Mitte der Parteien ist es, dafür zu sorgen, dass diese Verlässlichkeit gewährleistet ist“, sagte er. Niedersachsen wolle dabei Verantwortung übernehmen – als Industrieland, als logistische Drehscheibe Europas und als Standort für Infrastruktur- und Verteidigungsprojekte.
Bei der Gesprächsrunde mit dem Kabinett wurde auch niedersächsisch aufgetischt – unter anderem mit Nordseekrabben.
Im autonomen Fahrzeug zur Hochschule
Im Anschluss ließen sich Kanzler und Ministerpräsident mit einem autonomen VW ID Buzz zur Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) bringen. Für Merz war es die erste Fahrt in einem fahrerlosen Fahrzeug. „Das ist eine neue Erfahrung für mich. Ich habe das bisher noch nie erlebt“, sagte er. Er zeigte sich beeindruckt vom technischen Stand der Entwicklung: „Ich glaube, dass wir da auf einem sehr guten technologischen Weg sind, die Mobilität der Zukunft zu entwickeln.“
Der Besuch an der MHH diente auch als Schaufenster für Spitzenforschung aus Niedersachsen. Merz und Lies informierten sich über das vom Bund geförderte Exzellenzcluster „Resist“, das unter anderem neue Immuntherapien erforscht. Besonders berührte sie dabei das Gespräch mit einem Patienten, dessen Gehirn durch eine seltene Virusfolgeerkrankung schwer geschädigt worden war – bis eine neuartige Therapie mit T-Zellen seines eigenen Kindes anschlug. „Das war praktisch meine Rettung“, sagte der Mann. Merz sprach später von einem „emotional ausgesprochen ermutigenden Besuch“.
Cloud, Rechenzentren, Gigafactories
Zum Abschluss warb Merz erneut für mehr technologische Eigenständigkeit in Europa, insbesondere in der digitalen Infrastruktur. „Wir brauchen in Deutschland eigene Cloud-Lösungen, wir brauchen Rechenzentren, wir brauchen die Gigafactory – mindestens eine, besser zwei in Deutschland“, sagte er. Niedersachsen sei dafür gut aufgestellt. Lies bezeichnete den Besuch des Kanzlers als „ermutigendes Signal“ für den Standort.
