Bis zur Fertigstellung des pannengeplagten Gefängnisneubaus in Zwickau müssen Sachsen und Thüringen drei alte Haftanstalten weiterbetreiben. Doch was kostet das eigentlich?
Für den Weiterbetrieb von drei alten Haftanstalten wegen der Verzögerungen beim gemeinsamen Gefängnisneubau von Sachsen und Thüringen rechnen die Freistaaten mit eher geringen Zusatzkosten. In Zeithain und der alten Justizvollzugsanstalt (JVA) Zwickau seien grundsätzlich keine größeren Investitionen mehr vorgesehen, teilte das sächsische Justizministerium mit.
Das Gefängnis im thüringischen Hohenleuben wurde in den 1980er Jahren errichtet und befindet sich laut Infrastrukturministerium noch in einem guten baulichen Zustand. Auch dort sind demnach keine größeren Investitionen erforderlich.
Betrieb bis voraussichtlich 2030
Alle drei Haftanstalten sollen geschlossen werden, wenn das neue Großgefängnis in Zwickau-Marienthal in Betrieb geht. Das wird Stand jetzt 2030 soweit sein. Ursprünglich hatten dort schon 2019 die ersten Häftlinge einziehen sollen, doch der Bau ist aus dem Ruder gelaufen. Auch die Kosten stiegen deutlich – sie haben sich mehr als verdoppelt. Aktuell wird mit bis zu 500 Millionen Euro kalkuliert.
Das Ministerium in Erfurt geht Schätzungen zufolge von jährlich bis zu einer Viertelmillion Euro an regulären baulichen Kosten für Hohenleuben aus. Zum Bauunterhalt gehörten demnach etwa Instandhaltungsarbeiten am Dach sowie Brandschutz und Sanitäranlagen auf den aktuellen Stand zu bringen. Das sächsische Justizministerium bezifferte die Kosten für den Bauunterhalt in Zeithain und Zwickau auf Anfrage nicht näher.
Pannen und Preisexplosion: das Zwickau-Debakel
In Hohenleuben sitzen derzeit rund 200 Gefangene ein. Das Gefängnis mit 242 Haftplätzen – davon 16 Einzelhaftplätzen – ist damit derzeit zu knapp 83 Prozent belegt. In der JVA Zeithain waren zum 1. Juli 319 Häftlinge untergebracht, in der alten JVA Zwickau waren es 102 Insassen. Sachsenweit gab es zum Stichtag 2.930 Gefangene – der allergrößte Teil davon waren mit 2.711 Männer.
Sachsen und Thüringen hatten sich bereits vor mehr als zehn Jahren auf den Bau eines gemeinsamen Gefängnisses in Zwickau verständigt. Seither kommt das Projekt jedoch nicht zur Ruhe: Immer wieder kam es zu Verzögerungen und Kostensteigerungen. Das neue Gefängnis soll Platz für bis zu 820 Häftlinge bieten.
