baNach der Festnahme eines Dänen, der im Auftrag eines iranischen Geheimdiensts in Berlin jüdische Einrichtungen ausgespäht haben soll, zeigt sich Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) beunruhigt. „Womöglich ging es dabei um die Vorbereitung von Anschlägen“, erklärte sie am Dienstag in Berlin. Wenn sich der Verdacht bestätige, „dann haben wir es mit einem ungeheuerlichen Vorgang zu tun“.
Zuvor hatte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe die Festnahme des Verdächtigen in Dänemark öffentlich gemacht. Die Behörde ließ den Mann nach Hinweisen des Bundesamts für Verfassungsschutz festnehmen, auch das Bundeskriminalamt ermittelt. Drei Objekte soll er im Juni in Berlin ausgespäht haben – mutmaßlich um weitere Operationen vorzubereiten, möglicherweise bis hin zu Anschlägen gegen jüdische Ziele. Sein Name wurde mit Ali S. angegeben.
Nach Informationen von ARD und „Spiegel“ ist er 53 Jahre alt und hat afghanische Wurzeln. Demnach steckt möglicherweise eine Eliteeinheit der iranischen Revolutionsgarden hinter dem Auftrag. Unter anderem sei der Sitz der Deutsch-Israelischen Gesellschaft ausgekundschaftet worden.
Der Bundesanwaltschaft zufolge lautete der Auftrag, Informationen über jüdische Örtlichkeiten und bestimmte jüdische Menschen zu sammeln. Konkret verdächtigt wird S. der geheimdienstlichen Agententätigkeit. Darauf stehen in besonders schweren Fällen bis zu zehn Jahre Haft.
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, erklärte nach Bekanntwerden der Festnahme: „Diese geglückte Abwehr muss ein letztes Signal an all diejenigen sein, die den Hass und die Vernichtungsfantasien des Mullah-Regimes gegen Israel und Juden in aller Welt immer noch kleinreden.“
S. wurde bereits am Donnerstag in Aarhus von Beamten des dänischen Geheimdiensts festgenommen. Er soll nun aus Dänemark nach Deutschland gebracht und in Karlsruhe dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden.
