Der grüne Umbau von zwei Stahlwerken ist ins Stocken geraten. Eine Entscheidung von ArcelorMittal sorgt für Unsicherheit. SPD-Chef Klingbeil macht einen Vorschlag.
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil setzt sich nach dem Rückschlag für den „grünen“ Umbau der Stahlindustrie in Deutschland für den Erhalt der Arbeitsplätze ein. „Wir kämpfen um jeden Industriearbeitsplatz in Deutschland“, sagte der Bundesfinanzminister beim Landesparteitag der SPD Brandenburg in Cottbus. „Lasst uns jetzt Lösungen finden.“ Er rief Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) auf, dabei mitzuwirken.
ArcelorMittal Europe hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass Pläne aufgegeben würden, die Flachstahlwerke in Bremen und Eisenhüttenstadt auf eine klimaneutrale Produktion ohne Kohleverbrennung umzustellen. Die Investitionen könnten wegen der Marktsituation und der fehlenden Wirtschaftlichkeit einer CO2-reduzierten Stahlproduktion nicht weitergeführt werden. Der Konzern verzichtet damit auch auf staatliche Fördergelder.
SPD-Chef will Perspektive für „grünen Stahl„
„Es muss ja darum gehen, jetzt eine Perspektive für „grünen Stahl“ aufzuzeigen in Deutschland„, sagte Klingbeil der Deutschen Presse-Agentur. „Wir wollen, dass Deutschland starker Industriestandort ist. Dazu gehört für die Zukunftsfähigkeit der „grüne Stahl“.“ Nun stelle sich etwa die Frage, wie lange Förderprogramme liefen, wie sie ausgelegt seien und ob es Übergangsmöglichkeiten gebe. Als „grüner Stahl“ wird die Umwandlung in klimafreundlichere Produktion bezeichnet.
Am Rande des SPD-Landesparteitags sprachen Klingbeil und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke mit dem Betriebsratsvorsitzenden von ArcelorMittal in Eisenhüttenstadt, Dirk Vogeler. Der SPD-Chef sagte unter Verweis auf den Betriebsrat: „Für Eisenhüttenstadt ist es gerade nicht bedrohlich, in Bremen ist es kritischer. Aber wir können uns ja jetzt nicht zurücklehnen.“ Er betonte: „Ich will, dass wir da kämpfen.“
SPD-Chef schlägt Gipfel vor
Klingbeil rief – an Reiche gerichtet – zu einer Art Stahlgipfel auf. „Ich bin auf die Wirtschaftsministerin zugegangen jetzt mit der Bitte, erstmal alle Akteure an einen Tisch zu holen“, sagte er. „Ich will das auch gerne als Finanzminister unterstützen.“ Das Bundeswirtschaftsministerium hatte die Entscheidung von ArcelorMittal bedauert und darauf verwiesen, dass noch keine staatlichen Mittel geflossen seien.
